Aktuelles

Weitere Schulung des DAI in Kooperation mit der Notarkammer Oldenburg zum elektronischen Urkundenarchiv in Osnabrück

Im Kammerreport Mai 2021 hatten wir über das Schulungsangebot des DAI im hiesigen Kammerbezirk in Kooperation mit der Notarkammer Oldenburg zum elektronischen Urkundenarchiv berichtet.

Aufgrund der großen Nachfrage hat das DAI nunmehr für den 16.11.2021 eine zusätzliche Veranstaltung geplant.

Die Anmeldeunterlagen zu dieser Veranstaltung können Sie über den nachfolgenden Link abrufen.

Über den weiteren Link erhalten Sie auf der Homepage des DAI zusätzliche Informationen zu dieser Veranstaltung.

 Anmeldeformular 
 Homepage des DAI

Eigentümerpflichten nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz

Die Bundesnotarkammer ist aus den Kreisen des Schornsteinfeger-Handwerks gebeten worden, auf folgende Eigentümerpflichten aus dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) hinzuweisen:

Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben nach § 19 SchfHwG ein Kehrbuch zu führen, in welches nach dessen Abs. 1 Nr. 1 Vor- und Familienname sowie Anschrift des (Sonder-)Eigentümers/Verwalters bzw. Besitzers einzutragen sind. Nach dem seit dem 22. Juli 2017 geltenden § 1 Abs. 2 Satz 2 SchfHwG ist im Falle des Übergangs des Eigentums „ an einem Grundstück oder einem Raum“ der neue Eigentümer verpflichtet, den Eigentumsübergang unverzüglich unter Angabe seines Namens und seiner Anschrift dem zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger schriftlich oder elektronisch mitzuteilen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtungen ist nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 SchfHwG mit bis zu 5.000 Euro bußgeldbewehrt.

Nach Wahrnehmung von Vertretern des Schornsteinfegerhandwerks sind diese Pflichten im Alltag manchem Eigentümer nicht bekannt, in der Folge bedarf es nach Eigentümerübergängen vielfach Hinweisschreiben der zuständigen Behörden, die leicht vermeidbar wären. Wir sind daher gebeten worden, die Notarinnen und Notare nochmals auf die vorgenannten Zusammenhänge und Eigentümerpflichten hinzuweisen, da sie insoweit wichtige Multiplikatoren sind. Ein entsprechender Belehrungshinweis in der notariellen Urkunde könnte hilfreich sein, ist jedoch selbstverständlich nicht zwingend erforderlich. Jedenfalls dürfte es aber sachdienlich sein, im Vorfeld oder auch während einer Beurkundung zumindest kurz auf die vorgenannten Eigentümerpflichten hinzuweisen.

Über den nachfolgenden Link können Sie das Schornstein-Handwerksgesetz aufrufen.

 Schornsteinfeger-Handwerksgesetz

Präsidium der Notarkammer

Im Rahmen der der Kammerversammlung am 24.04.2021 wurde der Vorstand der Notarkammer teilweise neu gewählt.

Der Vorstand der Notarkammer Oldenburg setzt sich seit dem 24.04.2021 wie folgt zusammen:

Notar Dr. Michael Schröder, Westerstede - Präsident -
Notar Horst Droit, Wallenhorst - Vizepräsident -
Notarin Zamirah Rabiya, Nordhorn - Vizepräsidentin -
Notar Patrick Miedtank, Oldenburg - Schatzmeister -
Notar Jan J. Kramer, Oldenburg - Schriftführer -

Notar Hermann Dröge, Meppen
Notar Paul Kock, Friesoythe
Notar Onno Miermeister, Emden
Notar Dr. Alexander Naraschewski, Wilhelmshaven
Notar Christian Pope, Osnabrück
Notar Dr. Mathias Poppen, Osnabrück (neu)
Notarin Nina Seidemann, Leer
Notar Thomas Tumbrägel, Vechta
Notar Alexander Zeh, Osnabrück

 Das Präsidium und der aktuelle Vorstand der NotK OL