Aktuelles

Jahrestagung der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung: 02.05.- 08.05.2022 in Bonn

Die diesjährige Jahrestagung der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung findet in Bonn statt, und zwar vom 02.05. bis zum 08.05.2022. Das Tagungsprogramm erhalten Sie hier, über den Sie sich auch zur Veranstaltung anmelden können.

Europäische Notarentage: Salzburg am 28. und 29.04.2022

Die österreichischen Notarinnen und Notare laden zu den 32. Europäischen Notarentage am 28.04. und 29.04.2022 in Salzburg ein. Das Thema der Fachtagung am 29.04.2022 lautet aufgrund seiner andauernden Aktualität erneut:
„Rechtsstaatlichkeit – Der Mensch im Mittelpunkt“.

Das Fachprogramm, das gesellschaftliche Programm sowie organisatorische Hinweise können Sie hier abrufen.

Bundesnotarkammer: Aufruf zur Teilnahme an Spendenaktion des deutschen Notariats für die Ukraine

Die Bundesnotarkammer hat bei UNICEF eine Spendenaktion für die Ukraine gestartet, die bis zum 01.05.2022 läuft. Über den nachfolgenden Link können Sie die Spendenaktion aufrufen. Unterstützer werden dort, soweit gewünscht, namentlich genannt. Natürlich sind auch anonyme Spenden möglich.

Der Präsident der Bundesnotarkammer hat dazu folgendes ausgeführt:

„Jeden Tag erreichen uns weitere erschreckende Nachrichten und Bilder aus der Ukraine, die mich - wie Sie sicherlich auch - zutiefst erschüttern. Besonders bewegt hat mich mein persönliches Telefonat mit dem Präsidenten der ukrainischen Notarkammer, in dem er die entsetzlichen Zustände vor Ort schilderte.

Als Notarinnen und Notare stehen wir in besonderer Weise für Rechtsfrieden und Sicherheit. Daher möchten wir als Berufsstand unsere Solidarität mit den ukrainischen Kolleginnen und Kollegen, ihren Angehörigen und dem ganzen ukrainischen Volk zum Ausdruck bringen und ein Zeichen für die Wahrung von Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten setzen. Hierzu haben wir auf nationaler wie internationaler Ebene verschiedene Maßnahmen ergriffen:

• Unter dem Eindruck einer Liveschaltung mit dem Präsidenten der ukrainischen Notarkammer, der über die Lage vor Ort in Charkiw berichtete, hat der Rat der Notariate der Europäischen Union (C.N.U.E.) beschlossen, (I) die als Anlage beigefügte Pressemitteilung zu veröffentlichen, (II) der ukrainischen Notarkammer Beobachterstatus im C.N.U.E zu gewähren sowie (III) einen Krisenstab einzurichten, der in täglichen Meetings Hilfen für die Ukraine organisiert und an dem sich auch die Bundesnotarkammer aktiv beteiligt.

• Die Internationale Union des Notariats (U.I.N.L.) hat ein Verfahren zur Suspendierung der Mitgliedschaftsrechte der Notariate Russlands und Belarus‘ in die Wege geleitet. Die Bundesnotarkammer hatte hierauf im Vorfeld hingewirkt und unterstützt das Vorhaben.

• Wir haben eine Spendenaktion bei UNICEF für die Ukraine im Namen des deutschen Notariats gestartet. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie hierfür werben und die Notarinnen und Notare entsprechend informieren würden. Die Spendenaktion finden Sie unter folgendem Link: https://www.unicef.de/spendenaktion/gedenken?cfd=8siem.
  
  

Niedersächsische Rechtspflege: Umstellung auf reine Online-Publikation

Die Niedersächsische Rechtspflege wird ab April 2022 auf eine in eigener Regie des Niedersächsischen Justizministeriums herausgegebene reine Online-Publikation umgestellt.

Die Niedersächsische Rechtspflege erscheint wie bisher auch am 15. eines jeden Monats (wenn der 15. auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag fällt: am 01. Werktag danach).

Die Veröffentlichung erfolgt kostenfrei auf der Homepage des Niedersächsischen Justizministeriums unter www.mj.niedersachsen.de. Dort gibt es bereits jetzt unter „Service“ die Rubrik „Niedersächsische Rechtspflege“. An dieser Stelle werden die Hefte ab der April-Ausgabe dauerhaft zum Download zur Verfügung stehen. Es ist auch möglich, die Hefte auszudrucken bzw. lokal zu speichern.

Zusätzlich wird eine Abonnement-Funktion eingerichtet, d. h. es wird die Möglichkeit bestehen, sich in einen Newsletter einzutragen, der über das Erscheinen eines neuen Heftes dann jeweils benachrichtigt.